Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

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1. Allgemeines
1.1 Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten nur für den Verkehr mit Kaufleuten, jur. Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlichen Sondervermögen. Sie finden Anwendung auf alle unsere Verkäufe, auch aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen. Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Spätestens mit Entgegennahme unserer Waren gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen. Abweichende Vereinbarungen werden erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung wirksam; dies gilt insbesondere für mündliche oder telefonische Vereinbarungen sowie Nebenabreden und Zusagen mit bzw. von Beauftragten, Reisenden oder sonstigen Angestellten.
1.2 Die Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Käufer wegen der Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrage vollständig schriftlich niedergelegt.
1.3. Die allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich.
2. Angebote und Bestellungen
2.1. Unsere Angebote sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Der Auftrag ist für uns nur verbindlich, soweit wir ihn bestätigen oder durch Lieferung oder Rechnungsstellung erfüllen. Mündliche Nebenabreden müssen schriftlich bestätigt werden, um rechtsverbindlich zu sein.
2.2 Im Falle laufender Geschäftsbeziehungen gelten unsere Bedingungen auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Käufer. Eines besonderen Hinweises darauf oder eine Inbezugnahme dieser allgemeinen Bedingungen bedarf es dann nicht mehr. Das gilt auch bei mündlich oder telefonisch erteilten Folgeaufträgen.
3. Preise
3.1. Die Preise verstehen sich grundsätzlich ab unserem Lager zuzüglich der Kosten für Verpackung, Fracht und Versicherung. Allen Preisen ist die am Liefertage gültige gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen. Bei Lieferung ins Ausland gehen eventuelle Zölle zu Lasten des Käufers. Die von uns angegebenen Preise gelten nur für den einzelnen Auftrag; Nachbestellungen gelten als neue Aufträge.
3.2 Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Lohn-, Material- oder sonstige Kostenerhöhungen eintreten, die sich preisändernd auf das verkaufte Material, den Transport, die Lieferung oder Leistung auswirken, sind wir berechtigt, den Preis entsprechend anzupassen.
3.3 Skonti und sonstige Abzüge bedürfen besonderer schriftlicher Vereinbarung. Maßgeblich sind die in einer etwaigen Auftragsbestätigung angegebenen Preise.
4. Versand und Gefahrtragung
4.1 Der Versand erfolgt ab unserem Lager Geesthacht oder ab Werk des Herstellers auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch im Falle einer etwaigen Rücksendung, die nicht auf eine berechtigte Reklamation zurückzuführen ist. Im Falle der Rücksendung hat der Käufer die gleiche Versendungsform zu wählen, wie diese bei der Zusendung gewählt worden war. Der Käufer hat in diesem Falle für eine ausreichende Versicherung zu sorgen. Wir behalten uns die Art des Versandwegesund die Versandart vor. Durch besondere Versandwünsche des Bestellers verursachte Mehrkosten gehen zu seinen Lasten.
4.2 Die Lieferung erfolgt in handelsüblicher Verpackung, die nicht zurückgenommen wird. Wir wählen das uns geeignet erscheinende Transportmittel mit der Sorgfalt aus, die wir in eigenen Angelegen- heiten wahrnehmen. Eilversand erfolgt nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers.
4.3 Wir versichern, sofern keine gegenteilige Instruktion des Käufers vorliegt, unsere Lieferungen gegen einen Aufschlag, welcher dem Käufer in Rechnung gestellt wird. Anspruch auf Versicherungs- leistungen des Käufers besteht nur dann, wenn ein Schaden dem zuständigen Postamt oder dem Frachtführer, z.B. der Deutschen Bahn AG oder einem beauftragten Transportunternehmen, unverzüglich gemeldet wird.
4.4. Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit deren Absendung oder im Falle der Abholung durch den Käufer mit deren Bereitstellung auf diesen über. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Lieferung ab Lager Geesthacht vereinbart.
5. Ausführung der Lieferung
5.1. Wir sind um schnellste Lieferung bemüht. Lieferfristen werden grundsätzlich eingehalten, es sei denn, die vertragsgemäße rechtzeitige Lieferung wird uns wegen unvorhersehbarer unverschuldeter Hindernisse unzumutbar. Das gilt insbesondere für Fälle höherer Gewalt. Als höhere Gewalt gelten solche Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können. Höhere Gewalt jeder Art, unvorhersehbare Betriebs-, Verkehrs- oder Versandstörungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, unvorhersehbarer Arbeitskräfte-, Energie-, Rohstoff- oder Hilfsstoffmengen, Streiks, Aussperrungen, behördliche Verfügungen oder andere von uns nicht zu vertretende Hindernisse, die die Herstellung, den Versand, die Abnahme oder den Verbrauch verringern, verzögern, verhindern oder unzumutbar werden lassen, befreien für Dauer und Umfang der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung oder Abnahme. Wird infolge der Störung die Lieferung und/oder Abnahme und mehr als sechs Wochen überschritten, so sind beide Parteien zum Rücktritt berechtigt. Bei teilweisem oder vollständigem Wegfall unserer Bezugsquellen sind wir nicht verpflichtet, uns bei fremden Vorlieferanten einzudecken.
5.2 Wir sind berechtigt, auf allen von uns gelieferten Artikeln einen branchenüblichen Hinweis auf unsere Firma anzubringen, sei es in Form von Schildern oder Aufklebern, sei es durch Gravierung, Ätzung, Aufdruck oder dergleichen.